Aufstieg der Populisten
Populistische Parteien sind auf dem Vormarsch. In fast jedem EU-Land wurden sie in die Parlamente oder Regierungen gewählt. Auch in Deutschland ist erstmals eine rechtspopulistische Partei (AfD) im Bundestag vertreten.
Populistische Parteien in den EU-Staaten (Auswahl)
ITALIEN
Italien wird seit Juni 2018 von der rechtsextremen Lega Nord und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung regiert. Ihre Politik ist gezeichnet von Fremdenfeindlichkeit, Europaverdruss, Abschottung, aggressiver Rhetorik und Gleichgültigkeit gegenüber einer steigenden Staatsverschuldung. Italien ist als einziges EU-Land wieder in eine Rezession gerutscht.
GRIECHENLAND
Die linkspopulistische Partei "Syriza" (Koalition der Radikalen Linken) erhielt bei den letzten Wahlen (2015) die meisten Stimmen. Ihr Vorsitzender Tsipras wurde griechischer Ministerpräsident. Die Bürger wählten Syriza vor allem wegen des Slogans: „Kein Opfer für den Euro.“
UNGARN
In Ungarn regiert die rechtspopulistische und EU-feindliche Partei Fidesz mit einer absoluten Mehrheit. Die Partei hat die Institutionen in Ungarn auf ihre Machtbedürfnisse maßgeschneidert. Das Europaparlament hat gegen Ungarn ein sogenanntes Rechtsstaatsverfahren begonnen, weil es in dem Land die Demokratie und den Rechtsstaat in Gefahr sieht.
POLEN
Die PiS regiert Polen seit 2015 mit einer absoluten Mehrheit. Sie gilt als EU-skeptisch, nationalkonservativ, christdemokratisch und rechtspopulistisch. In Polen hat die PiS in den vergangenen Jahren schrittweise die Kontrolle über die staatlichen Medien und die Justiz übernommen.
FRANKREICH
„Franzosen zuerst“ – so lautet das Motto der rechtspopulistischen Sammlungsbewegung Rassemblement National (ehemals Front National). Ihre Pläne: die Grenzen gegen Einwanderung zu schließen und die EU von innen verändern. Bei der letzten Präsidentenwahl wählten mehr als ein Drittel aller Wähler*innen diese Partei!
DEUTSCHLAND
Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine rechtspopulistische Partei mit rechtsextremen Tendenzen. Auf Basis von EU-Skepsis, Fremdenfeindlichkeit und Nationalismus hat sich die AfD inzwischen zur drittstärksten politischen Kraft in Deutschland gemausert.
SCHWEDEN
In Schweden sind die rechtspopulistischen Schwedendemokraten (SD) die drittstärkste Kraft im Parlament. Ihre Wurzeln hat die Partei in der Neonazi- und rechtsextremen Szene. Heute präsentiert sich die Partei als eine national-gesinnte, EU-kritische Gruppierung, die sich ein Ende der ihrer Meinung nach zu liberalen Einwanderungspolitik auf die Fahnen geschrieben hat.
SPANIEN
Podemos (deutsch „Wir können“) ist eine spanische linkspopulistische, im Frühjahr 2014 gegründete Partei, die aus der Bewegung des 15-M (Proteste in Spanien 2011/2012) hervorgegangen ist. In Spanien hat die Partei rund 400.000 eingetragene Anhänger. Wegen ihres unkonventionellen Wahlkampfs und ihres Machtanspruchs wird sie von vielen europäischen Linken bewundert.
Warum sind Populist*innen so erfolgreich?
Einige Wähler*innen haben das Gefühl, dass die EU ihr Versprechen von Sicherheit und Wohlstand nicht mehr einlöst. Die Euro- und die Flüchtlingskrise haben in den vergangenen Jahren viele Menschen verunsichert.
Was macht Populismus attraktiv?
Das Vertrauen der Bürger Europas in die gewählten Regierungen ist in den letzten 25 Jahren kontinuierlich gesunken.
Die emotionsgeladene Brexit-Kampagne ("Leave") warb 2016 mit viel Populismus (Lügen und haltlosen Versprechen), erfolgreich für den Austritt Großbritanniens aus der EU.
Europawahl 2019
Nicht wenige "befürchteten", dass der Einfluss populistischer Parteien nach der Europawahl weiter wachsen wird. Gut möglich, dass das EU-Parlament dann zu einem Drittel aus populistischen Abgeordneten besteht, die (zum Teil) selbst Gegner der EU sind.
Bei Jugendlichen wächst die Zustimmung zur EU
Einziger Lichtblick: Die EU hat sich in all den Turbulenzen rückblickend doch als erstaunlich robust erwiesen. Jüngste Umfragen zeigen, dass in den meisten Ländern die Stimmung durchaus europafreundlich ist. Die Zustimmung zur EU ist gerade unter jungen EuropäerInnen sehr hoch.
Jugendstudie „Junges Europa 2019“ (TUI Stiftung)
Jugendstudie „Junges Europa 2019“ (TUI Stiftung)
Jugendstudie „Junges Europa 2019“ (TUI Stiftung)
Jugendstudie „Junges Europa 2019“ (TUI Stiftung)
Jugendstudie „Junges Europa 2019“ (TUI Stiftung)
Jugendstudie „Junges Europa 2019“ (TUI Stiftung)
Jugendstudie „Junges Europa 2019“ (TUI Stiftung)
Als wichtigen Grund führen Meinungsforscher den Brexit an. Im Chaos um den Brexit sind die Austritts-Rufe der EU-Skeptiker in den anderen Mitgliedsstaaten langsam verstummt.
