Was macht Populismus mit einer Demokratie?
Im Aufstieg des Populismus und dem zunehmenden Einfluss populistischer Parteien sehen viele Beobachter*innen eine Bedrohung der Demokratie. Aber stimmt das wirklich?
"Wir sind das Volk"-Schriftzug an der ehemaligen Berliner Mauer
Populismus kann positive Auswirkungen haben
Populismus ist ein legitimes Werkzeug in einer Demokratie. Er vertritt die Stimme des Volkes und bezieht sich damit auf ein zentrales Element unserer Demokratie, der Souveränität des Volkes.
Populismus kann eine große Anzahl von Menschen mobilisieren, die vorher politisch kaum aktiv waren. Er bietet ihnen eine Plattform und neue Wege ihre Meinung ausdrücken - im Alltag, auf der Straße und im Internet.
Mit dem "Aufstieg der Populisten" sind auch die Wahlbeteiligung und Mitgliederzahlen der Parteien in vielen Ländern gewachsen. Populismus kann (besonders in der Opposition) durchaus positiv wirken.
Street-Art Konterfei von Viktor Orbán (Ungarns Regierungschef)
Gefahr des Populismus
In der Regierung tendieren Populist*innen (häufig Rechtspopulisten) zu einer autoritären Politik, in der andere Menschen ausgeschlossen und zu Gegner*innen erklärt werden.
Das widerspricht einem wesentlichen Bestandteil einer Demokratie: dem Pluralismus. D.h. das man alle Menschen "in ihrer Verschiedenheit akzeptiert und respektiert".
Was ist, wenn die EU zerbricht?
Wie bedrohlich Populismus sein kann, zeigen die Beispiele aus Polen und Ungarn.
In diesen Ländern haben die rechtspopulistischen Regierungen demokratische Säulen (Justiz, Presse, Pluralismus) nach eigenem Belieben umgebaut oder sogar komplett abgeschafft.
In beiden Fällen hat die EU ein Rechtsstaatsverfahren begonnen, weil sie die Demokratie und den Rechtsstaat in Gefahr sieht.
Kluge Politik und klare Haltung notwendig
Einen Ausweg sehen viele darin, die eigentlichen Ursachen des Populismus zu ermitteln und aktiv zu bekämpfen. "Klare Haltung zeigen" und eine "bürgernahe Politik" betreiben..
