Politik

Am Freitag, dem 19.1.18, und Samstag, dem 20.1.18, gehts in die nächste Runde! SIMEP trifft sich wieder, um die Teilnehmer *innen für zwei Tage in die Welt der Europapolitik zu ziehen.

 

VON JANIK

Was ist die SIMEP?

Die sogenannte „Simulation Europäisches Parlament“ (oder kurz die SIMEP) wurde im Jahre 1999 von der Jungen Europäischen Bewegung (JEB) gegründet und wird seitdem jährlich durchgeführt. Ab dem Jahr 2009 findet die SIMEP nun auch an zwei Terminen im Jahr statt. Das JEB bietet bei diesem Simulationsspiel etwa 400 interessierten Schüler*innen die Chance, parlamentarische Abläufe und das alltägliche Politikleben in der Praxis hautnahe zu erleben. Als Anerkennung für dieses Engagement erhielt das JEB den Europäischen Bürgerpreis im Jahr 2013.

 

Was macht man beim SIMEP?

Die Teilnehmenden schlüpfen für zwei Tage in die Rolle einer/s Europa-Abgeordneten – mit den entsprechenden Aufgaben: diskutieren in Fraktionen, Ausschüsse besuchen oder im Plenum aktuelle kontroverse europapolitische Themen besprechen. Durch die Selbständigkeit der Teilnehmer*innen gelingt es, zu verstehen wie die Europapolitik funktioniert und wie man Sachkompetenzen, Argumentationsketten und Kompromissfähigkeit richtig einsetzt.

 

Wo findet das SIMEP statt?

Das Berliner Abgeordnetenhaus ist die Plattform für diese besondere Veranstaltung – hier treffen sich spannende Debatten und Europabegeisterung. In den vergangenen Jahren spielte sich ebenfalls ein Teil der SIMEP auch im deutschen Bundestag ab.

 

jup! Berlin ist auch dabei!

jup! Redakteurin Zora ist als Vertreterin der Nation Kroation dabei! Sie wird euch berichten, wie das Leben einer Europa-Abgeordneten ist und wie die parlamentarischen Abläufe funktionieren. Also seid gespannt auf die Berichterstattung auf Instagram und hier!

 

Mehrere Gruppierungen, die seit 2012 in mehreren europäischen Ländern entstanden sind, darunter Frankreich und Österreich, nennen sich selbst „Identitäre Bewegung.“ 

Die Bewegung ist nicht offen nationalsozialistisch, sondern präsentiert sich als Verteidiger der „europäischen Kultur und Identität“. Von Experten wird sie jedoch durchweg als rechtsextrem eingestuft.

Seit 2014 existiert die „Identitäre Bewegung“ mit geschätzt 400 Mitgliedern auch in Deutschland. Sie ging aus der „Sarrazin-Bewegung“ hervor, einer Splittergruppe, die sich auf die kulturassistischen Thesen von Thilo Sarrazin stützte. 
 

Die deutschen „Identitären“ haben eine Reihe von Forderungen für sich bestimmt:

  • Erhalt der ethnokulturellen Identität
  • Verteidigung des Eigenen
  • Eine offene Debatte über Identität
  • Remigration
  • Hilfe vor Ort
  • Sichere Grenzen

Diese auf den ersten Blick vielleicht harmlos wirkenden Forderungen gründen auf der gleichen rassistischen Ideologie, die z.B. auch dem Nationalsozialismus und der Apartheid in Südafrika zugrunde lag: Der Vorstellung, dass eine Volksgruppe eine biologische Einheit bildet und vor fremden Einflüssen und Vermischung mit anderen Abstammungen geschützt werden müsse.

Die "Identitären" richten sich demnach vor allem gegen den Zuzug von muslimischen Migranten und Geflüchteten und damit dem "Erhalt des europäischen Erbguts“.

Diese Ideologie wird von Rassismusforschern „Rassismus ohne Rassen“ genannt: Es wird angenommen, dass das eigene, also europäische Volk mittels Migration durch ein anderes Volk ausgetauscht wird, das hauptsächlich aus Kriminellen und „Sozialschmarotzern“ besteht.

Am Mittwoch, dem 22. November, war es wieder so weit: Es fand die erste Sitzung des Kinder-und Jugendparlaments Tempelhof-Schöneberg 2017/2018 statt. Dabei wurden alle gewählten Vertreter*innen und interessierten Menschen zur ersten Sitzung des Kinder- und Jugendparlaments für die Wahlperiode 2017/2018 eingeladen. An diesem ersten Plenum treffen sich die Abgeordneten zum ersten Mal, um ihre Arbeit aufzunehmen, erwachsene Politiker zu treffen und sich kennenzulernen. In das Kinder-und Jugendparlament können Schulen und Einrichtungen mindestens zwei und maximal sechs Mitglieder entsenden. Die Wahlen dazu werden von den jeweiligen Schulen und Einrichtungen selber organisiert.

 

Doch was genau ist dieses Kinder- und Jugendparlament (KJP)?

Durch das KJP kann man seine Vorstellungen einbringen und es wird geholfen, Ideen umzusetzen bzw. an die richtige Adresse zu bringen. Das KJP hat Mitspracherecht, wenn es um die Interessen von Kindern und Jugendlichen geht. Bereits seit 2005 werden von über 150 Kindern und Jugendlichen aus dem gesamten Bezirk Tempelhof-Schöneberg Wünsche, Forderungen und auch Anregungen an die Bezirkspolitik weitergeben.
Mindestens viermal im Jahr kommen die Mitglieder des KJP zu einer großen Parlamentssitzung im Rathaus Schöneberg zusammen. Hier können alle ihre politischen Ideen einbringen. Die in diesem Plenum debattierten und beschlossenen Anträge, werden der Bezirksverordnetenversammlung übergeben, die sich so mit den Wünschen der Kinder und Jugendlichen im Bezirk befasst (und befassen muss!).
Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier sind in drei regionalen Arbeitsgruppen (Schöneberg/Friedenau – Mariendorf/Tempelhof – Lichtenrade/Marienfelde) aufgeteilt. In den regionalen Arbeitsgruppen, die sich mehrmals im Monat treffen, werden die Anträge vorbereitet und recherchiert, die in den großen Sitzungen diskutiert und abgestimmt werden. Darüber hinaus werden verschieden Projekte zur Kinder- und Jugendbeteiligung und zu den Kinderrechten erdacht und umgesetzt.

Film über das KJP von 9einhalb (ARD):

 

Gastbeitrag von Tamara Vogel

Am vergangenen Donnerstag, den 12. Oktober, feierte Spanien seinen Nationalfeiertag (Día de la Hispanidad / El Pilar) anlässlich der Entdeckung Amerikas durch Christoph Kolumbus 1492. Doch die Feierlichkeiten wurden von den jüngsten Ereignissen der Katalonien-Krise überschattet.

  • Unabhängigkeitskämpfer, die in der Regionalregierung Kataloniens die Mehrheit haben, organisierten am 1. Oktober 2017 ein Referendum, das über die Abspaltung Kataloniens von Spanien entscheiden sollte.
  • Spanische Polizeieinheiten versuchten das Referendum gewaltsam zu verhindern, setzten Schlagstöcke und Gummigeschosse ein. Fast 900 Menschen wurden bei diesen Zusammenstößen verletzt.
  • Dennoch ließen sich mehr als 2 Millionen Katalanen (rund 40% der Bevölkerung) nicht von ihrer Stimmabgabe abhalten.
  • Fast 90 Prozent stimmten für die Unabhängigkeit Kataloniens.

Die 24-jährige Fotografin Iris Lambert aus der Kleinstadt Pineda de Mar in der Provinz Barcelona war hautnah bei den Protesten auf den Straßen in der autonomen Gemeinschaft Spaniens dabei und hielt mit ihrer Kamera beeindruckende und berührende Momente fest.

„Die Menschen auf den Straßen empfanden viele unterschiedliche Gefühle zur selben Zeit, darunter Schmerz, Dankbarkeit und Hoffnung. Doch sie manifestierten friedlich. Auf der anderen Seite habe ich Wut, Aggression und Hass seitens der spanischen Sicherheitskräfte gesehen, die das Geschehen aufhalten wollten. Als ich hörte, wie sie vor mir „Lasst uns handeln“ riefen, begann ich zu zittern.“(Iris Lambert)

 

Am 24.09.2017 fand die Bundestagswahl in Deutschland statt. Über 61 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Jup! Berlin hat euch im Vorfeld mit dem Wahlsalat über die Wahlprogramme der Parteien und wichtige, politisch relevante Themen aufgeklärt. Alle Videos findet ihr hier.
Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2017 bei 76,2 Prozent. Die Zweitstimmen verteilten sich wie folgt: CDU 26,8%, CSU 6,2%, SPD 20,5%, AfD 12,6%, FDP 10,7%, Die Linke 9,2%, Bündnis90/Die Grünen 8,9% und Sonstige 5%. Die CDU/CSU, mit insgesamt 33% der Zweitstimmen, sind somit Wahlsieger und werden in den nächsten Monaten mit möglichen Koalitionspartnern Gespräche zur Regierungsbildung führen. Die AfD, die bei der letzten Bundestagswahl im Jahr 2013 noch an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, schaffte es in diesem Jahr direkt auf den dritten Platz.

Weitere Infos zu den Wahlergebnissen (insbesondere zu den einzelnen Wahlkreisen) findet ihr hier: www.bundeswahlleiter.de

 
Es ist nun endlich so weit: das Ergebnis der U18-Wahl 2017 steht seit Montagabend fest. Über 220.000 Kinder und Jugendliche haben in mehr als 1660 Wahllokale ihr Kreuz gesetzt und gezeigt, welche Parteien sie in den Bundestag schicken würden.
Es ist schön zu sehen, dass sich in der heutigen Zeit so viele Jugendliche und Kinder für Politik interessieren. Denn für eine Demokratie ist es wichtig, dass bereits die jungen Bürger*innen an die Politik und das Thema Wahlen herangeführt werden. Doch wie sieht das Ergebnis genau aus?
Diese Jahr liegt die CDU mit 28,5 Prozent vorn, danach folgen die SPD mit 19,8 Prozent und Bündnis 90/Die Grünen mit 16,6 Prozent. Auch Die Linke (8,1 Prozent), die AFD (6,8 Prozent) und die FDP (5,7 Prozent) würden es nach den Stimmen der U18-Jährigen in den Bundestag schaffen.
Im Vergleich zum Jahre 2013 sind die CDU, SDP, Die Linke und Bündnis90/Die Grünen fast gleich geblieben. Im Gegensatz zu 2013 schafft es die FDP dieses Jahr über die 5 Prozent Hürde.
Die Piraten Partei, die im Jahre 2013 mit über 12 Prozent von den U18-Wählern gewählt worden waren, schaftt es dieses Jahr nur noch auf 2,68 Prozent. Die AFD  hat den Platz getauscht mit der Piraten Partei und wäre aus Sicht der U18-Wähler*innen im Bundestag.
 
Wenn man sich speziell die U18-Wahl in Berlin anschaut, bemerkt man, dass sich das Ergebnis der Platzierungen von der bundesweiten U18-Wahl kaum unterscheidet. Jedoch liegen die drei ersten Plätze dicht beieinander, sowohl die CDU, SPD als auch Bündnis90/Die  Grünen haben jeweils zwischen 20 und 22 Prozent. Des Weiteren hat Die Linke 13 Prozent in Berlin erhalten, bundesweit jedoch nur 8 Prozent. Wenn ihr mehr erfahren wollt über die U18-Wahl-Ergebnisse, hier ist der Link zur U18-Website!
 
Jetzt stellen sich nur noch einige Fragen:
,,Wie geht die Wahl am Sonntag aus?"     ,,Schafft es die AFD über die 5-Prozent-Hürde?"    ,,Wer gewinnt die Wahl? CDU oder SPD?"     
 
Was meint ihr?
Lasst gern ein Kommentar dar!
 
Ihr seid noch unentschlossen? Dann informiert euch über die Wahlprogramme im jup! Wahlsalat!
 
 
 

Am 03.09.2017 fand die öffentliche Kundgebung von Pulse of Europe am Gendarmenmarkt statt.

VON KATHARINA

Direkt vor dem Konzerthaus am Gendarmenmarkt hat sich gegen 14 Uhr eine Menschenmenge gebildet, die nach und nach größer wird. Es werden Europa- Fahnen verteilt und die Zuschauer schwenken diese durch die Luft. Ein blaues Farbenmeer entsteht.

Vorne auf der Konzerttreppe steht eine kleine Bühne, wo Reden gehalten werden.

Alle Reden haben die Kernaussage, dass wir Bürger für ein friedliches, gerechtes Europa einstehen sollen und auf alle Fälle wählen gehen sollen! Die Bundestageswahl 2017 spielt am heutigen Tag eine wichtige Rolle. Denn im eigentlichen Wahl-O-Mat werden so gut wie gar keine Fragen zu Europa gestellt.

,,Pulse of Europe“ hat deshalb ein ,,EUROMAT“ erstellt.

Die Fragen, die ihr im EUROMAT sehen werdet, wurden auch den Parteien CDU/CSU, Bündnis90/ Die Grünen, DIE LINKE, SPD und FDP gestellt. Im EUROMAT könnt ihr so überprüfen, welche Partei eher eure Einstellung zu Europa vertritt.

Den EUROMAT stellen die Mitglieder von ,,Pulse of Europe“ auch am Gendarmenmarkt anschaulich vor. Fünf Personen von ,,Pulse of Europe“, jeweils eine Person für jede Partei.

Dementsprechend passend gekleidet stehen sie auf der Treppe nebeneinander.

Schwarz für CDU, Grün für Die Grünen, Gelb für FDP, Rot für die SPD und Lila für DIE LINKE. Alle fünf Personen tragen auch ein farblich abgestimmtes Schild in den Händen mit JA auf der einen und NEIN auf der anderen Seite. Alle Fragen des EUROMATs werden ihnen gestellt und schnell wird die Position der einzelnen Parteien deutlich.

Zum Abschluss gibt es die traditionelle Menschenkette, alle fassen sich an die Hand und in Schlangenlinien geht es kreuz und quer über den Gendarmenmarkt. Eine schöne und harmonische Stimmung liegt in der Luft.

Lust und Interesse? Sei doch auch dabei bei der nächsten Kundgebung!
Immer am ersten Sonntag eines Monats gibt es eine Kundgebung am Gendarmenmarkt.

Wegen des nahenden Herbstes werden die Kundgebungen bald eingestellt werden, aber schaut euch doch mal die Homepage an und vielleicht habt ihr Interesse, in irgendeiner Form mitzuwirken, dann schaut doch auf der Webseite von Pulse of Europe vorbei.

 

VON CHARLOTTE

Der in diesem Jahr erstmalig stattfindende Gamescom Congress wurde mit einem Diskussionspanel in der Wahlkampfarena eröffnet. Fünf Politiker*innen haben versucht, junge Wählerstimmen für die bevorstehende Bundestagswahl zu gewinnen. Moderiert wurde das Ganze von den wohl drei größten deutschen YouTubern Deutschlands: Florian Mundt (LeFloid), Peter Smits (PietSmiets) und Colin Gäbel (Rocket Beans TV), die ihre schwierige Aufgabe, meiner Meinung, ziemlich gut gemeistert haben.

Vertreten waren die CDU durch Dr. Peter Tauber, die SPD durch Hubertus Heil, Die Linke durch Matthias Höhn, Bündnis 90/Die Grünen durch Michael Kellner und die FDP durch Nicola Beer. Insgesamt präsentierte das Panel ziemlich gut die deutsche Politik: weiß und männlich.  

Am Dienstag, den 22. August, lud die BundJugend Berlin Vertreter*innen der Jugendparteien Jusos (Sinem Tasan), JuLis (Roman-Francesco Rogat), Grüne Jugend (Caspar Schumacher), JU (Lucas Schaal) und Linksjugend [’solid] (Hannes) zur Diskussion über den Wahlkampf und die Klimaschutzziele.

VON ABDU BAACK

Ziemlich schnell stellte sich heraus, alle Parteien gehen in ihren Parteiprogrammen in irgendeiner Form auf den Klimawandel und den dementsprechend nötigen Umweltschutz ein. Die einen, wie zum Beispiel Grüne Jugend, Linksjugend [’solid] oder auch die Jusos, auf eine vergleichsweise eher radikalere Art und Weise, nämlich schnellstmöglich aus der bisherigen Klimapolitik auszusteigen.
Demgegenüber sind sich JuLis und JU in vielen Punkten ziemlich einig: Ein Wandel der Klimapolitik sei nur langsam möglich, da die deutsche Wirtschaft und Infrastruktur mit diesem Wandel erst einmal mithalten müsse.

Die Grüne Jugend, als Jugendpartei einer selbsternannten Umweltschutzpartei, fordert einen Kohleausstieg bis 2020, damit waren sie an diesem Abend die einzigen die ein konkretes Datum nannten. Als Gegenposition dazu waren sich JuLis und JU darüber einig, dass solche Daten keinen Sinn hätten, wenn man mit diesem die deutsche Wirtschaft und Infrastruktur gefährden würde. Jusos und Linksjugend [’solid] positionierten sich ähnlich wie die Grüne Jugend. Der Vertreter von Linksjugend [’solid] betonte, dass eine Verweigerung einer radikalen Änderung der Klimaschutzpolitik für die Zukunft weitere Personen zu Flucht zwingen würde. Daraufhin ergänzte die Vertreterin der Grünen Jugend, dass Klimaflüchtlinge bereits aktuell seien und keine Zukunftsprognose. An einer Stelle ruderte die Vertreterin der Jusos kurz zurück und betonte, es sei dennoch wichtig, den Leuten hier eine dauerhafte Arbeitsperspektive bieten zu können, ergänzte jedoch umgehend, dass dies auch mit Fortbildungen möglich sei.

Die Argumente der JuLis und JU erinnerten mich abschnittsweise etwas an Argumente der Kohle- und Atomkraftlobby. Es gäbe keinen vernünftigen Plan, der Strom würde viel teurer und die bisherigen Netze seien zu instabil, ganz einfach gesagt: „Was passiert, wenn weder die Sonne scheint, Wind weht, sich Meerwasser bewegt, der Mensch keinen Biomüll mehr produziert?“ Auf meine Frage hin, wie eng denn Politik und Wissenschaft verbunden sei, da die Forschung an intelligenten Stromnetzen nichts Neues ist, bekam ich keine Antwort.

Alles in allem hatte der Abend große Ambitionen ein wichtiges politisches Themenfeld vernünftig zu besprechen, oft jedoch rutschte der thematische Fokus vom Umweltschutz ab und das Gespräch änderte sich mehr in ein Konkurrenz- Bashing, die Moderation haperte manchmal an schwammig ausgedrücktem Hintergrundwissen.
Nichts desto trotz ein wichtiges Themenfeld, welches es auch in Zukunft weiterhin zu besprechen gilt und bald hoffentlich auch einen (zivil-)gesellschaftlichen Wandel nach sich ziehen wird.