VON DJANGO
Corona bedeutet eine schwierige Zeit für Europa. Doch wo eigentlich eine Chance zur Einigkeit besteht, schwelt ein Konflikt, der Europa beinahe handlungsunfähig macht. Trotzdem warten europäische Länder auf Unterstützung. Besteht Hoffnung?
Weltweit sind Unternehmen durch das Coronavirus bedroht. Diese Unternehmen sind auf staatliche Unterstützung angewiesen, um weiterhin ihre Produkte produzieren und ihre Angestellten bezahlen zu können. Die großen Wirtschaftskräfte wie die USA und China haben alle bereits Programme zur Unterstützung ihrer Unternehmen gestartet. Nur Europa hängt noch hinterher, weshalb momentan die einzelnen Staaten sich um die Unterstützung der Unternehmen kümmern müssen. Ewig kann sich das aber keines der europäischen Länder alleine leisten. Aber keine Unterstützung zu leisten, ist auch keine Möglichkeit. In Berlin sind zum Beispiel besonders die vielfältige Gastronomie und die weltweit berühmte Clubszene bedroht. Beide Bereiche können momentan nicht ohne Unterstützung überleben. Sollte also Deutschland das Geld ausgeben, und
Europa nicht die Zahlung übernehmen, könnte Berlin seine Identität verlieren.
Aber nicht nur die Identität Berlins ist in Gefahr, auch die Arbeitsplätze von Millionen von Europäer*innen sind bedroht, auch in Berlin. Tausenden Berliner*innen, hunderttausende Deutsche und Millionen von Europäer*innen droht der Jobverlust. Dies muss auf jeden Fall verhindert werden, das hat auch die Europäische Union erkannt. Trotzdem konnte noch kein Programm zur Unterstützung der Europäer*innen beschlossen werden, obwohl bereits etwas entwickelt wurde. Es nennt sich SURE, ein Programm bei dem sich alle europäischen Staaten gemeinsam Geld leihen, um so ihre Unternehmen und ihre Bevölkerung zu unterstützen. Aber der Vorschlag wurde nicht angenommen, da Ungarn und Polen dagegen gestimmt haben.
Wieso wurde der Vorschlag nicht angenommen?
Doch warum entscheiden sich Polen und Ungarn gegen ein Unterstützungsprogramm, von dem auch sie stark profitieren würden? Das liegt daran, dass über das Hilfsprogramm gemeinsam mit dem neuen EU-Haushalt, also über die Ausgaben der Europäischen Union in den nächsten sechs Jahren abgestimmt wurde. Das Europaparlament möchte hierbei das Recht bekommen, Ländern Geld nicht zu zahlen, weil diese zum Beispiel die Pressefreiheit einschränken oder die Demokratie einschränken. Ungarn und Polen werden seit einigen Jahren beschuldigt, die Demokratie zu beschneiden, oder die Meinung von politischen Minderheiten zu unterdrücken. So wird zum Beispiel in Polen die Macht der Opposition immer weiter eingeschränkt und Gesetze werden geändert um das undemokratische Vorgehen der Regierung zu legitimieren. So zumindest die Analyse von „Freedom House“(1) einer Menschenrechtsorganisation, welche anhand von verschiedenen Faktoren die Rechtsstaatlichkeit von Ländern analysiert. Einer dieser Faktoren ist die Möglichkeit von der Presse, also Journalist*innen und Zeitungen, Kritik an der Regierung zu üben. Hier verlor Polen im Ranking von „Freedom House“ bereits 2017 den Status eines freien Landes.
Auch die Organisation „Reporter ohne Grenzen“(2) hat seit 2015 Polen in ihrem Ranking zur Pressefreiheit von ehemals Platz 18 auf Platz 62 herabgestuft. Noch schlechter schneidet in diesem Ranking Ungarn ab, welches Platz 89 belegt. Die Pressefreiheit ist so wichtig , dass sie in Deutschland im Grundgesetz verankert ist. Außerdem ist ein Mangel an Pressefreiheit einer der Gründe, warum die Türkei immer noch kein Mitglied der Europäischen Union ist. Polen und Ungarn sind beide auf Zahlungen der EU angewiesen um die Coronakrise zu überstehen, genauso wie fast jedes europäische Land. Ganz Europa sitzt in der Coronazeit im selben Boot, aber die Regierungen von Polen und Ungarn wollen sich nicht vom Europäischen Parlament in ihre Politik reinreden lassen. Das ist ihnen sogar wichtiger als die Corona-Hilfen auf die ganz Europa angewiesen ist, von Budapest über Brüssel bis Berlin.
Ist eine Einigung in Sicht?
Es gibt aber eigentlich eine einfache Lösung für das Problem: Die Corona-Hilfen könnten getrennt vom neuen Haushalt beschlossen werden. Dann würden Ungarn und Polen zustimmen. Daran hat aber das Europaparlament kein Interesse. Dass auch Ungarn und Polen auf Zahlungen von der EU angewiesen sind, soll als Druckmittel benutzt werden, um die Regierungen von Polen und Ungarn zum Einlenken zu bewegen, wie bei einer Erpressung. Das aber geht auf die Kosten von allen anderen. In Madrid fehlt das Geld genauso wie in Warschau oder Berlin.
Wie in Polen und Ungarn momentan Politik gemacht wird, ist nicht akzeptabel. Die Europäische Union muss die Demokratie schützen, aber es ist erstens unmoralisch die Länder erpressen zu wollen und zweitens leiden darunter überall Europäer*innen. Berlin könnte fast alles verlieren was es ausmacht, genauso wie Paris oder jede andere Stadt in Europa. Deshalb eine Bitte an Europa: Überall sind jetzt Menschen auf euer Handeln angewiesen. Alle gucken mit Erwartungen auf euch und wie ihr die Zukunft gestaltet. Enttäuscht uns nicht!
Quellen:
1 https://freedomhouse.org/countries/freedom-world/scores
2 https://www.reporter-ohne-grenzen.de/fileadmin/Redaktion/Downloads/Rang…
