Manch eine*r von euch hat es vielleicht schon irgendwo gehört: Deutschland übernimmt ab 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft. Das klingt erst mal ziemlich sperrig und so richtig was darunter vorstellen kann man sich auch nicht. Wir haben für euch eine Linksammlung erstellt, damit ihr euch zu dem Thema mit ein paar Klicks informieren könnt.
Was heißt überhaupt Ratspräsidentschaft?
Der Begriff bezeichnet den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Welches Land der Europäischen Union diesen Vorsitz hat, wechselt alle sechs Monate. Da ein halbes Jahr ziemlich kurz ist und man so nicht gut in die Zukunft planen kann, stimmen sich immer drei Länder über ihre Pläne ab. Diese drei bilden dann ein Trio.
Deutschland bildet ab Juli 2020 ein Präsidentschaftstrio mit den nachfolgenden Präsidentschaften von Portugal (Januar-Juni 2021) und Slowenien (Juli-Dezember 2021).
Was sind die Aufgaben während einer Ratspräsidenschaft?
Ein*e Vertreter*in des vorsitzenden Landes darf für den Rat zum Beispiel im Europäischen Parlament oder vor anderen, auch weltweiten, Vereinigungen sprechen. Außerdem moderiert eine Person aus dem vorsitzenden Land die Sitzungen.
Mehr Infos zu allen Präsidentschaften in Vergangenheit und Zukunft und zu deren Aufgaben findet ihr hier:
http://www.eu-info.de/europa/eu-praesidentschaft/
https://www.consilium.europa.eu/de/council-eu/presidency-council-eu/
Betrifft mich das Ganze?
Oft ist es schwer, den direkten Bezug der politischen Gremien (Arbeitsgruppen) zu einem selbst herzustellen. Auch die Arbeit des Europarats wirkt erst mal sehr weit weg. Es lohnt sich aber, sich darüber zu informieren und Stellen zu suchen, wo ihr mitmischen könnt. Denn schließlich betreffen die Entscheidungen und Themen, die in den politischen Runden besprochen werden, uns alle.
Das Land, das den Vorsitz im Rat hat, also bald Deutschland, bestimmt mit den beiden anderen Ländern im Trio Ziele und Aufgaben, die die EU in den nächsten anderthalb Jahren als erstes bearbeiten soll. Das ist eine Chance für uns, Themen einzubringen, die uns besonders wichtig sind und die es so in die Arbeit des Europarats schaffen.
https://www.edic-berlin.info/eu-fuer-mich
Um im Vorfeld zu besprechen, welche Themen vor allem für junge Menschen wichtig sind, gab es zum Beispiel ein Dialogforum, organisiert unter anderem vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gemeinsam mit der Organisation Jugend für Europa.
Und was hat sich Deutschland in seinem Vorsitz jetzt vorgenommen in Bezug auf junge Menschen?
"Wir wollen im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu jedem der drei jugendpolitischen Kernbereiche einen Beitrag leisten", heißt es da in der Planung des Bundesministeriums.
Das sind die drei jugendpolitischen Kernbereiche:
- Beteiligen
- Begegnen
- Befähigen
Und wie?
Um die oben genannten Ziele zu erreichen, muss sich die deutsche Regierung nun ordentlich ins Zeug legen. Geplant hat sie zum Beispiel eine große Veranstaltung für junge Menschen in Berlin, eine EU-Jugendkonferenz vom 1. bis 4. Juli.
Auch um Programme wie Erasmus+ Jugend in Aktion soll sich gekümmert werden. Generell wird es viel um europäische Jugendarbeit gehen, also Angebote (Workshops, Reisen, Begegnungen) für euch in verschiedenen Ländern.
Mehr Infos zu den Planungen findet ihr hier:
https://www.jugendpolitikineuropa.de/
Klingt erst mal gut, aber...
Pläne machen kann jede*r und Papiere schreiben auch. Allerdings kommt es am Ende darauf an, was davon auch umgesetzt wurde. Damit wir als EU-Bürger*innen mitreden, mitbestimmen und ein Auge darauf haben können, was die Politiker*innen entscheiden, ist es wichtig, dass wir so gut wie möglich informiert sind.
